Européennes : l'extrême-droite en mauvaise position aux Pays-Bas

C'est l'un des principaux alliés de Marine Le Pen et certains sondages le donnaient favori. Le parti anti-islam PVV (Parti pour la liberté) de l'eurosceptique Geert Wilders  a essuyé un revers inattendu jeudi 22 mai lors des élections européennes qui se sont tenues aux Pays-Bas. Un sondage le classe en quatrième place seulement derrière trois formations pro-européennes. Le PVV est crédité de 12,2% des voix selon les résultats définitifs du sondage, ce qui lui donnerait trois sièges, contre cinq jusqu'à présent, sur les 26 dont disposent les Pays-Bas au Parlement européen.

Erste Prognosen zur Europawahl: Rechtspopulisten verlieren in den Niederlanden

 Die EU hat ihr erstes inoffizielles Wahlergebnis. Laut ersten Prognosen in den Niederlanden muss die antieuropäische Partei von Geert Wilders entgegen der Vorhersagen eine Schlappe hinnehmen.

Die anti-europäische Partei des Rechtspopulisten Geert Wilders hat bei der Europawahl in den Niederlanden eine überraschend deutliche Schlappe erlitten. Nach einer Prognose, die das niederländische Fernsehen am Donnerstagabend nach Schließung der Wahllokale veröffentlichte, landete seine Partei für die Freiheit (PVV) mit 12,2 Prozent auf Platz vier - und knapp fünf Prozentpunkte unter ihrem Ergebnis von 2009. 

Briten und Niederländer starten: Europa hat ab jetzt die Wahl.

Nun wird es ernst: Die Niederlande und Großbritannien stimmen als erste der 28 EU-Länder über die Zusammensetzung des künftigen Europaparlaments ab. Insgesamt sind bis zum Sonntag in der EU rund 400 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, ihre Stimmen abzugeben.

In den Niederlanden öffnen die Wahllokale landesweit um 7.30 Uhr, eine halbe Stunde (8.00 Uhr MESZ) später haben auch die Briten die Wahl.

Deutschland wehrt sich gegen Kritik aus Athen.

06.01.2014 ·  Ist die Troika demokratisch legitimiert? Der griechische Außenminister Venizelos hatte in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung Zweifel angemeldet. Seine Kritik kommt in Berlin nicht gut an. 

Die Bundesregierung lehnt das griechische Ansinnen ab, die zur Überwachung der Reformen in Athen eingesetzte Troika der Kontrolle des europäischen Parlaments zu unterwerfen. Die Troika aus Europäischer Zentralbank (EZB), Internationalem Währungsfonds und EU-Kommission sei seit Beginn der Krise bewährte Praxis, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag. Sie sichere ein „Höchstmaß an Expertise“ bei der Bewertung von Krisenfällen, entscheide aber nicht selbst über Hilfen. Das täten die Finanzminister des Euroraums auf Basis der Troika-Berichte. An der demokratischen Legitimierung der Finanzminister sei nicht zu zweifeln.

Athen fordert Kontrolle der Troika: „Deutschland soll sich zurückhalten“

04.01.2014 ·  Griechenlands Außenminister Venizelos verlangt, dass die Troika, die die Reformen seines Landes überwacht, der Kontrolle des europäischen Parlaments unterstellt wird. In der F.A.S. [Frankfurter Allgemeine Zeitung (03.01.2014)] fordert er die Deutschen dazu auf, „die europäische Vielfalt“ zu akzeptieren. 

Zu Beginn der griechischen EU-Ratspräsidentschaft hat Griechenlands Außenminister und stellvertretender Regierungschef Evangelos Venizelos Deutschland aufgefordert, in Europa zurückhaltender aufzutreten.

Europäische Union: Merkel sperrt sich gegen EU-Posten für Juncker

Die Bundeskanzlerin will einem Medienbericht zufolge verhindern, dass Luxemburgs Ex-Premier ein wichtiges EU-Amt bekommt. Juncker hat einige Staatschefs verärgert.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stemmt sich einem Bericht des Spiegel zufolge gegen eine starke Rolle des früheren luxemburgischen Regierungschefs Jean-Claude Juncker in der Europäischen Union. Merkel wolle verhindern, dass Juncker einen der bald frei werdenden EU-Spitzenposten bekomme, berichtete die Zeitschrift.

Six partis d'extrême droite s'unissent pour changer l'Union européenne.

Six partis politiques d'extrême droite, dont le Vlaams Belang, vont unir leur forces pour les élections européennes en mai 2014, dans l'espoir de devenir la "troisième force" au Parlement européen et changer le cours actuel de l'UE, a annoncé lundi le parti autrichien FPÖ.

 

Des représentants du Front national (France), dont la députée Marion Maréchal Le Pen, de la Ligue du Nord (Italie), des Démocrates suédois, du Vlaams Belang (Belgique) et du SNS slovaque, se sont retrouvés à l'initiative du FPÖ le 15 novembre à Vienne, pour discuter d'une alliance pour remettre l'Europe "dans le droit chemin", a expliqué le chef du FPÖ, le populiste Heinz-Christian Strache, lors d'une conférence de presse.

Europaparlament: Deutliche Kritik an der Arbeit der Troika.

Keine Transparenz, keine Kontrolle durch das Europaparlament - an der Arbeit der Troika werden im Europaparlament Zweifel laut. Das Gremium von EZB, IWF und EU-Kommission habe die Euro-Krisenländer weiter in die Rezession getrieben. In Athen gab es Proteste gegen ein Troika-Prüfteam.

Brüssel/Athen - 
Die Kritik an den Aktivitäten der Geber-Troika in den Euro-Krisenländern war deutlich: Im Wirtschaftsausschuss des Europaparlaments stellten Sprecher mehrerer Fraktionen die demokratische Legitimität der Troika in Frage. Das Gremium besteht aus Vertretern der Europäischen Zentralbank (EZB), des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der EU-Kommission. Dessen Arbeit sei nicht transparent, es sei auch keiner Kontrolle durch das Europaparlament unterworfen, sagte der österreichische Christdemokrat Othmar Karas.